Geringer Mittelabfluss im KTF 2023

Im Klima- und Transformationsfonds (KTF) sind im vergangenen Jahr nur gut 56 Prozent der eingeplanten Gelder ausgegeben worden. Statt der vorgesehenen 36 Milliarden wurden demnach nur gut 20 Milliarden Euro abgerufen. In denen für die Baustoff-Steine-Erden-Industrie relevanten Programmen zeigen sich dabei deutliche Unterschiede.

So sind im Programm Dekarbonisierung der Industrie (unter anderem Klimaschutzverträge) nicht einmal 2% der Mittel abgeflossen. Das hängt unter anderem damit zusammen, dass die Ausschreibung für die Klimaschutzverträge jetzt erst gestartet sind.

Bei anderen Programmen ist der Mittelabfluss weiter fortgeschritten: Knapp zwei Drittel der vorgesehenen Mittel für die Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) wurden im vergangenen Jahr ausgezahlt, davon gut drei Viertel für Einzelmaßnahmen an der Gebäudehülle und Anlagentechnik.

Als Begründung für den langsamen Mittelabfluss führt der Bericht Lieferschwierigkeiten, Verzögerungen bei Ausschreibungen und die Haushaltssperre die Mitte November als Folge des Bundesverfassungsgerichtsurteils verhängt worden war, an. Die nicht genutzten 16 Milliarden Euro verbleiben als Rücklage im KTF, so dass sie in den Folgejahren zusätzlich zur Verfügung stehen und die geplanten Kürzungen etwas abmildern dürften.